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Andreas Kugler, MdA

20.12.2017 in Allgemein

Weihnachtsgruß

 

Ich wünsche Ihnen und Ihre Familie eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit sowie einen guten Start in das neue Jahr 2018.

Die kürzer werdenden Tage und die festliche Beleuchtung in den Straßen und Wohnungen macht deutlich: Es weihnachtet sehr.

In der Adventszeit verbringen wir besinnliche Stunden im Kreis unserer Lieben und blicken zurück auf das vergangene Jahr. Auch ich ziehe Bilanz aus 2017.

Das Jahr war politisch sehr spannend. Vor kurzem hat die Rot-Rot-Grüne Koalition in Berlin ihre Bilanz nach einem Jahr Arbeit gezogen. Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Nach Jahren des Sparens steht Berlin ein Jahrzehnt der Investitionen bevor.

Alleine im Bildungsbereich werden in den nächsten 10 Jahren 5,5 Milliarden Euro in Instandsetzung und Neubau von Schulen investiert. Mit dem neuen Mobilitätsgesetz stellen wir die Weichen für eine gleichberechtigte Verkehrspolitik aller Menschen in unserer Stadt und geben viel Geld für eine dem entsprechende Infrastruktur aus. Auch die schrittweise Anpassung der Beamtengehälter an den Bundesdurchschnitt und die bessere personelle Ausstattung der Bezirksämter ist eine wichtige Investition in die Zukunft einer funktionierenden und wachsenden Stadt.

Ich finde es wichtig hierbei die Lasten der Vergangenheit nicht zu vergessen: Ein Teil des Geldes wird auch in den Abbau der immer noch hohen Schulden Berlins fließen. Auch dass sind wir den kommenden Generationen schuldig.

 

05.12.2017 in Berlin

Innensenator Andreas Geisel zu Gast bei "Wir müssen mal reden!"

 
Andreas Kugler mit Andreas Geisel

Gestern hatte ich den Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, zu Gast in meinem Büro. Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe "Wir müssen mal reden!" sprachen wir darüber, was ihn in die Politik geführt hat, seine Zeit im Lichtenberger Bezirksamt und die Herausforderungen als Innensenator in einer europäischen Metropole.

Dass vielleicht einschneidendste Erlebnis war das Attentat auf dem Breitscheidplatz, wenige Tage nach der Vereidigung zum Innensenator. Ich habe ihn gefragt, wie es sich anfühlt, so ins kalte Wasser gestoßen zu werden. Andreas Geisel hat die Ereignisse und seinen hochprofessionellen Eindruck von Feuerwehr und Polizei beschrieben. Vor allem der nachträgliche Umgang mit Opfern und Hinterbliebenen soll nun Mithilfe von Schulungen verbessert werden. Hier plädiert Andreas Geisel auch für eine schnelle Änderung des Opferentschädigungsgesetzes auf Bundesebene.

Natürlich haben wir über die Berliner Polizei und die kürzlich aufgekommenen Vorwürfe zum Zustand der Polizeiakademie gesprochen. Berlin wird in den kommenden Jahren jährlich 1200 neue Polizisten einstellen. Dieser enorme Personalaufwuchs stellt den Ausbildungsbetrieb natürlich vor große Herausforderungen. Wenn in den Ausbildungsklassen die Zahl der Schüler plötzlich um zwei Drittel ansteigt, steigt naturgemäß auch die Anzahl der Konflikte an. Wichtig ist vor allem, das Lehrpersonal entsprechend aufzustocken. Der These von einer Unterwanderung der Polizei durch kriminelle Clans erteilt Geisel eine Absage und bekennt sich klar zu Polizeischülern mit Migrationshintergrund.

 

21.11.2017 in Bildung

Andreas Kugler auf Vorlesetour am Bundesweiten Vorlesetag

 

Zum Jahresende hin habe ich erneut einen Stadtteiltag in meinem Wahlkreis durchgeführt. Bewusst habe ich als Termin den 17.11.2017 gewählt. An diesem Datum fand in diesem Jahr der Bundesweite Vorlesetag statt.  Den Bundesweiten Vorlesetag gibt es mittlerweile seit 14 Jahren. Seit Jahren unterstütze ich die Veranstaltung, in dem ich in Bildungseinrichtungen in meinem Wahlkreis vorlese.

Das Vorlesen spielt bei der Entwicklung von Kindern eine wichtige Rolle. Die "Stiftung Lesen“ spricht sich dafür aus, dass Kindern mindestens 15 Minuten jeden Tag vorgelesen wird. Um auf die Bedeutung des Vorlesens aufmerksam zu machen, habe ich mich in diesem Jahr dazu entschieden, einen gesamten Tag dem Thema zu widmen. Um möglichst viele Kinder zu erreichen habe ich drei unterschiedliche Bildungseinrichtungen in meinem Wahlkreis zum Vorlesen gewählt: Eine Grundschule, eine Kindertagesstätte und eine öffentliche Bibliothek.

Den Anfang machte ein Besuch in der Kant-Grundschule. Die Klasse 3b beschäftigt sich im Deutsch-Unterricht mit dem Thema "Soziales Miteinander". Daher habe ich auf Empfehlung der Schule aus dem Buch "Das Vamperl" vorgelesen. Die Reaktion der Kinder zeigt: Das Buch zählt zu Recht zu einem der erfolgreichsten deutschsprachigen Kinderbücher. Auch ich kann es jedem nur empfehlen.

 

26.10.2017 in Verkehr

Mit der BVG hinter den Kulissen des U-Bahnhofes Rathaus Steglitz

 

Bereits 2014 konnte ich mit interessierten Bürgern einen Blick hinter die Bauzäune der U-Bahnhöfe Schloßstraße und Rathaus Steglitz werfen. Am 23. Oktober war es wieder so weit: Die Verantwortlichen der BVG informierten mich und meine Gäste über den aktuellen Stand der Sanierung. 

Allein am Rathaus Steglitz werden 20 Millionen Euro verbaut. Die besonderen Herausforderungen: Den Betrieb während der Sanierung so weit wie möglich aufrecht zu erhalten und sich mit den zahlreichen Beteiligten abzustimmen. Schließlich sind vor Ort auch ein Hotel und mehrere Geschäfte ansässig.

Wie damals üblich wurde auch im U-Bahnhof Rathaus Steglitz viel Asbest verbaut, der nun im Rahmen einer Schadstoffsanierung beseitigt werden muss. Auch die neuen Anforderungen an den Brandschutz sorgen dafür, dass das Projekt nur schrittweise umgesetzt werden kann. Dennoch rechnet die BVG 2019/20 mit der Fertigstellung.

 

24.10.2017 in Bildung

Stadtteiltag zum Thema Schulsanierung am 18. Oktober 2017

 
Sandra Scheeres mit Andreas Kugler an der Fichtenberg Oberschule

Am vergangenen Mittwoch war ich ein weiteres Mal im Kiez unterwegs um einen Blick hinter die Kulissen zu werfen und mit den Menschen im Gespräch über ihre Sorgen und Nöte zu sein. Dieser Stadtteiltag stand ganz unter dem Zeichen der kommenden Schulsanierungen.

40% der Schulen in Steglitz-Zehlendorf wurden vor 1918 errichtet, einige stehen unter Denkmalschutz. Auch aus diesem Grund sind besonders viele Schulen in Steglitz-Zehlendorf in schlechtem Zustand. Dennoch ist der Zustand unserer Schulen eine berlinweite Herausforderung. Diese haben die Bezirke und das Land erkannt und ziehen gemeinsam an einem Strang um in einem riesigen Kraftakt in den kommenden 10 Jahren alle Schulen anzupacken, die es nötig haben. Hierfür stellt der Senat 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

An meinem Stadtteiltag konnten wir nun einen Blick hinter die Kulissen von zwei der größten begonnenen Sanierungsprojekte im Bezirk werfen. Hierbei wurde ich von Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Matthias Kollatz-Ahnen, Senator für Finanzen, und Frank Mükisch, Stadtrat für Bildung, Kultur, Sport und Soziales, unterstützt.

Als erstes waren wir zu Gast in "meiner" alten Schule, der Fichtenberg Oberschule. Natürlich sind Sanierungen im laufenden Betrieb immer eine Herausforderung. Allerdings zeigte sich der Schulleiter sehr zufrieden mit dem Beteiligungs- und Abstimmungsprozess. In einem Workshop konnte sich die Schule mit ihren Vorstellungen einbringen - fast alles davon wurde von den Architekten aufgegriffen. Verbaut werden mindestens 25 Millionen Euro. 

Besonders spannend: Die Schule hat einen Antrag gestellt, Schwerpunktschule "Sehen" zu werden. Dies zieht auch die direkt anliegende Rothenburg-Grundschule in Erwägung. So könnte ein inklusiver "Campus Sehen" mit der angrenzenden Johann-August-Zeune-Schule für Blinde entstehen.

 

31.08.2017 in Berlin

"Wir müssen mal reden!" mit André Schmitz

 
Andreas Kugler mit André Schmitz

 

Am Montag dem 28. August war der ehemalige Kultur-Staatssekretär André Schmitz bei mir zu Gast. Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe "Wir müssen mal reden!" sprachen wir über seine Zeit in der Berliner Politik, zu der er als Quereinsteiger eher zufällig kam. In besonderer Erinnerung aus der Zeit als Kultur-Staatssekretär blieb ihm das Themenjahr "Zerstörte Vielfalt", dass auf die Auswirkungen des Dritten Reiches auf alle Lebensbereiche im damaligen Berlin aufmerksam machen sollte. Dem Thema schlossen sich damals Hunderte Initiativen, Vereine und Bürger an.

 

Die Erinnerungskultur ist und bleibt wichtigstes Anliegen von André Schmitz. Heute setzt er sich als Vorsitzender der Schwarzkopf-Stiftung für ein Junges Europa für den europäischen Zusammenhalt und die europäische Idee ein, auch als Lehre aus den Verbrechen der Nazizeit und um den Anfängen von Rassismus und Menschenfeindlichkeit zu wehren.

 

Natürlich sprachen wir auch über aktuelle kulturpolitische Entwicklungen in der Stadt. Im vergangenen Jahr gab es ja mit der Berufung von Sasha Waltz als Co-Intendantin an das Berliner Staatsballett und Chris Dercons als neuen Intendant der Berliner Volksbühne große Risse quer durch die Szene. Aus Sicht von André Schmitz eine Priorität für die nächsten Jahre: In Berlin Orte für Kunst- und Kulturschaffende sichern, denn auch diese sind stark von der Immobilien-Entwicklung in der Stadt betroffen. 

 

Ich danke André Schmitz für sein Kommen und die interessanten Einblicke.

Als nächstes wird Peter Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH, am 9. Oktober zu Gast sein.

 

Herzliche Grüße,

Ihr Andreas Kugler

 

30.08.2017 in Bezirk

Neue Entwicklung beim Bierpinsel - Turm steht für 3,2 Millionen Euro zum Verkauf

 
Bierpinsel in Steglitz

Jedem Steglitzer ist der Bierpinsel auf der Schloßstraße ein Begriff. Seit seiner Errichtung im Jahr 1976 zählt der 47 Meter hohe Turm zu den gut sichtbaren Wahrzeichen des Bezirks. Hinsichtlich seiner Nutzung kann der Bierpinsel auf eine wechselvolle Geschichte zurückblicken: Turmrestaurant, Bar, Café, Disko und Kunstwerk. Seit dem Jahr 2006 ist Stille in den Turm eingekehrt. Bemühungen seitens des Eigentümers, der Schloßturm GmbH, den Turm wieder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, sind durch einen massiven Wasserschaden zunächst ausgebremst worden. Hinzukommt, dass der Turm seit Anfang diesen Jahres unter Denkmalschutz steht. 

 

All dies erklärt möglicherweise die Tatsache, dass der Turm seit kurzem wieder zum Verkauf steht. Für 3,2 Millionen Euro ist das Gebäude beim englischen Auktionshaus Sothebys’s gelistet.

 

Mich persönlich überrascht der Schritt. Denn bei meinem Besuch im März diesen Jahres berichtete mir der Geschäftsführer der Schloßturm GmbH, Axel Bering, noch enthusiastisch von seinen Plänen für die Wiedereröffnung. Die Rechtsstreitigkeiten mit der Versicherung über die Beseitigung des Wasserschadens stünden kurz vor dem Abschluss. Auch hinsichtlich der Nutzung gab es konkrete Pläne: Auf einer Fläche von 1.2000 qm sollten Büroräume für Start-Ups in den Turm einziehen. Zur Freude der Anwohnenden und Besuchern der Schloßstraße sollte . auch wieder Gastronomie in Form eines kleinen Cafés in den Turm einziehen. 

 

23.08.2017 in Verkehr

Bürgerinformation zur bevorstehenden Sperrung der Moltkebrücke

 

Um die Anwohnenden über die bevorstehende Sperrung der Brücke und ihre Hintergründe zu informieren haben Benedikt Lux, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, und ich gemeinsam am 21.8.2017 eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt. Zahlreiche Menschen waren unserer Einladung gefolgt und ins Restaurant Enzian gekommen.

 

Den meisten Anwohnern ist der schlechte Zustand der Moltkebrücke am S-Bhf. Botanischer Garten bekannt. Ein sichtbares Zeichen ihrer schlechten Statik sind die Poller, die auf den Gehwegen der Brücke seit einigen Jahren aufgestellt sind. Sie verhindern, dass PKW´s zum Parken auf den Gehweg fahren können.

Mittlerweile hat sich der Zustand der Brücke derartig verschlechtert, dass eine Sperrung der Gehwege erforderlich ist. Dies hat eine Überprüfung der Statik ergeben, die in regelmäßigen Abständen durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz durchgeführt wird. Eine daraufhin in Auftrag gegebene Wirtschaftlichskeitsprüfung führt im Ergebnis dazu, dass ein Neubau am kostengünstigsten ist. Bis dahin von einer Instandsetzung ausgegangen worden war.

 

Die Überwachung und Durchführung von Baumaßnahmen an Berliner Brücken fällt in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Lutz Adam, Leiter der Abteilung Tiefbau, und Steffen John, Gruppenleiter in der Abteilung Brückenerhaltung, gaben detaillierte Einblicke in die Gründe für die Sperrung. Die durchschnittliche Lebensdauer einer Brücke beträgt ca. 100 Jahre. Somit  hat die 1909 errichtete Moltkebrücke ihren Soll mehr als erfüllt. Anhand von Fotos konnten sich die Anwesenden selbst ein Bild von den Mängeln an der Brücke machen.

 

Als erste Maßnahme werden die Gehwege durch Gitter abgesperrt. Hierbei werden auch die lästigen Poller auf den Gehwegen entfernt. Am wichtigsten ist jedoch, dass der Zugang zum S-Bhf. für die gesamte Zeit der Sperrung erhalten bleiben wird. Dies schließt auch den barrierefreien Zugang zum S-Bhf. mit Hilfe des Fahrstuhls ein. Dies ist besonders wichtig, da der ursprüngliche Hauptzugang zum Bahnhof von der Deutschen Bahn vor Jahren verkauft wurde und nicht mehr genutzt werden kann. 

 

06.07.2017 in Berlin

„Wir müssen mal reden!“ - Gespräch mit Steffen Schnoor über aktuelle Entwicklungen auf dem Berliner Immobilienmarkt

 
Andreas Kugler im Gespräch mit Steffen Schnoor

Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Wir müssen mal reden!“ lade ich Menschen aus unterschiedlichen Bereichen der Gesellschaft ein, um wichtige Themen, die unseren Bezirk und unserer Stadt betreffen, zu diskutieren.

 

Am vergangenen Dienstag hatte ich Steffen Schnoor, Inhaber von Schnoor Immobilien, zu Gast. Bereits seit dem Jahr 1900 betreibt seine Familie ein Immobilienunternehmen in Lichterfelde, in unmittelbarer Nähe zum S-Bhf. Lichterfelde West.  Das Unternehmen ist im An- und Verkauf von Wohnungen und Häusern auf dem gesamten Berliner Immobilienmarkt tätig. Im Vordergrund unseres Gesprächs standen daher die Entwicklungen auf dem Immobilienmarkt im Kiez und in unserer Stadt. Daneben ging es aber auch darum den Menschen hinter dem Geschäftsmann näher kennenzulernen. 

 

Dass Steffen Schnoor einmal die Geschicke des Familienbetriebes führen würde, wurde ihm während seines Studiums klar. Seit 2008 führt er nun das Unternehmen. In unserem Gespräch wurde schnell deutlich, dass Steffen Schnoor tief in unserem Bezirk verwurzelt ist - den Hauptteil seiner Arbeit macht immer noch die Beratung und Begleitung von Menschen aus unserer Region aus.

 

27.06.2017 in Ankündigung

Einladung zur Veranstaltung „Wir müssen mal reden!" mit Steffen Schnoor am 3. Juli im Bürgerbüro

 

Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Wir müssen mal reden!“ lade ich Vertreter aus unterschiedlichen Teilen der Gesellschaft in mein Bürgerbüro ein, um über aktuelle Themen, die unsere Stadt bewegen, ins Gespräch zu kommen.
 
Am kommenden Montag, dem 3. Juli habe ich Steffen Schnoor, Inhaber von Schnoor-Immobilien in Lichterfelde West, zu Gast und möchte mit ihm über Entwicklungen auf dem Immobilienmarkt im Kiez und unserer ganzen Stadt sprechen. Steffen Schnoor führt einen traditionsreichen Familienbetrieb im Lichterfelder Kiez. Bereits in 5. Generation ist die Familie Schnoor auf dem Immobilienmarkt tätig. 
 
Ort der Veranstaltung ist mein SPD-Bürgerbüro am S-Bhf. Botanischer Garten in der Moltkestraße 52 in 12203 Berlin. 
 
Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr.
 
Ich würde mich freuen Sie begrüßen zu können.
 
Eine Anmeldung per E-Mail an andreas.kugler@spd.parlament-berlin.de oder unter 030 8441 9442 ist auf Grund der begrenzten Platzanzahl notwendig.
 
 
Herzlichst
 
Ihr Andreas Kugler 
 

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21.01.2018, 09:00 Uhr - 20:00 Uhr Klausur der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

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