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Andreas Kugler, MdA

27.06.2017 in Ankündigung

Einladung zur Veranstaltung „Wir müssen mal reden!" mit Steffen Schnoor am 3. Juli im Bürgerbüro

 

Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Wir müssen mal reden!“ lade ich Vertreter aus unterschiedlichen Teilen der Gesellschaft in mein Bürgerbüro ein, um über aktuelle Themen, die unsere Stadt bewegen, ins Gespräch zu kommen.
 
Am kommenden Montag, dem 3. Juli habe ich Steffen Schnoor, Inhaber von Schnoor-Immobilien in Lichterfelde West, zu Gast und möchte mit ihm über Entwicklungen auf dem Immobilienmarkt im Kiez und unserer ganzen Stadt sprechen. Steffen Schnoor führt einen traditionsreichen Familienbetrieb im Lichterfelder Kiez. Bereits in 5. Generation ist die Familie Schnoor auf dem Immobilienmarkt tätig. 
 
Ort der Veranstaltung ist mein SPD-Bürgerbüro am S-Bhf. Botanischer Garten in der Moltkestraße 52 in 12203 Berlin. 
 
Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr.
 
Ich würde mich freuen Sie begrüßen zu können.
 
Eine Anmeldung per E-Mail an andreas.kugler(at)spd.parlament-berlin.de oder unter 030 8441 9442 ist auf Grund der begrenzten Platzanzahl notwendig.
 
 
Herzlichst
 
Ihr Andreas Kugler 
 

30.05.2017 in Bundestag

Sachverständigenanhörung im Bundestag

 
Die Sachverständigen und die Ausschussvorsitzende Kersten Steinke

Am 29. Mai 2017 nahm ich auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion an einer Sachverständigenanhörung des Petitionsausschusses des Bundestages teil. Seit Jahren nimmt hier die Anzahl der Eingaben stark ab. Aus diesem Grund wurden ich und mehrere andere Sachverständige nach unserer Einschätzung zu den Gründen und Handlungsvorschlägen gefragt.

 

Für Berlin kann ich Folgendes sagen: Das Beschwerdemanagement in Berliner Behörden hat sich in den letzten Jahren stark verbessert. Es gibt Ombudsmänner, Bescheiderklärer und neue Beratungsstellen. Hier werden einige Anliegen der Bürger geklärt. Auch die seit 2014 eingerichteten Bürgerbüros der Abgeordneten werden sehr gut angenommen und helfen den Menschen mit ihren Anliegen weiter. Aus diesen Gründen ist auch die Anzahl der Petitionen im Berliner Abgeordnetenhaus leicht gesunken.

 

24.05.2017 in Sport

Option bei der Suche nach neuer Fußballarena für Hertha BSC - Umbau des Olympiastadions grundsätzlich möglich

 
Berliner Olympiastadium

Seit längerem ist bekannt, dass der Verein Hertha BSC sich eine neue Fußballarena wünscht. Entsprechende Pläne gibt es bereits seit einigen Jahren. Grund ist, dass das Olympiastadion für Hertha zu groß ist. Die Zuschauerzahlen kommen an die Gesamtkapazität von 74.000 nur bei absoluten Topspielen heran. Im Schnitt kamen in der vergangenen Saison ca. 50.000 Zuschauer zu jedem Heimspiel. Deshalb ist das Stadion häufig relativ leer und die Stimmung leidet . Eine mögliche Ursache für die geringe Zuschauerzahl sieht der Verein in der weiten Entfernung der Tribünen vom Spielfeldrand. Daher möchte Hertha BSC eine moderne Fußballarena in der die Zuschauer unmittelbar am Spielfeldrand sitzen. Über derartige Fußballstadien verfügen fast alle Vereine der 1. Bundesliga. 

 

In den letzten Monaten hat die Diskussion immer mehr an Fahrt aufgenommen. Von einem Stadionneubau neben dem Olympiastadion bis hin zu einem Ausweichstandort in Ludwigsfelde werden derzeit mehrere Optionen diskutiert. Jetzt ist eine weitere Möglichkeit dazugekommen. Eine vom Verein in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie durch das Architektenbüro Gerkan, Marg und Partner (gmp) hat ergeben, dass ein Umbau des Olympiastadions grundsätzlich möglich wäre. Bei diesem ersten Entwurf würde das bisherige Spielfeld um einige Meter abgesenkt und die Tribünen bis an das Spielfeld herangezogen. Der Oberrang würde dann mit einer Videoleinwand verdeckt werden, die bei Bedarf abmontiert werden könnte.

 

05.04.2017 in Sport

18 Millionen für die Sanierungen von Sportstätten in diesem Jahr - Steglitz-Zehlendorf bekommt 1,5 Millionen

 

Vom Kindes- bis zum Rentenalter sind viele Menschen in unserer Stadt sportlich aktiv -  das Angebot reicht vom Schwimm- über den Fußball- bis hin zum Handballverein. Sportvereine tragen zu einem gutem gesellschaftlichen Miteinander bei, sie spielen z.B. eine große Rolle bei der Integration. 

 

Damit dies auch zukünftig so bleibt stellt das Land jedes Jahr Gelder für die Sanierung von Sportanlagen im Rahmen des sogenannten Sportstättensanierungsprogramms zur Verfügung. In diesem Jahr beläuft sich der Betrag auf insgesamt 18 Millionen Euro. Nach Steglitz-Zehlendorf fließen hiervon 1,5 Millionen Euro. So viel steht dem Bezirk anteilsmäßig zu.

 

Insgesamt fünf Sportanlagen werden in diesem Jahr mit den Geldern erneuert. Das größte Projekt ist die Sanierung der Sportanlage des Vereins Stern 1900 Berlin e.V. in der Kreuznacherstraße.  Die Kunststoffrasen der Sportplätze sind in die Jahre gekommen und müssen erneuert werden. Der Rasenflor ist abgespielt und die Nähte sind bereits aufgerissen. Auch die Zaunanlage wird modernisiert. Alles in allem belaufen sich die Kosten für diese Maßnahmen auf eine halbe Million Euro. 

 

Auch im Stadion Lichterfelde stehen Baumaßnahmen an. Es sind Arbeiten an Teilen der Konstruktion der Tribüne notwendig, damit die Standsicherheit gewährleistet bleibt. Hierfür werden in diesem Jahr 400.000 Euro ausgegeben. Auch die u.a. intensiv durch den Schulsport genutzte Laufbahn muss ausgebessert werden. 

 

04.04.2017 in Bezirk

Hinter den Kulissen eines Steglitzer Wahrzeichens - Führung durch den Bierpinsel

 

Jeder Steglitzer kennt ihn. Denjenigen, die schon länger im Bezirk wohnen, ist er als beliebter Treffpunkt in guter Erinnerung: Der Bierpinsel in der Schloßstraße. Seit einiger Zeit ist es um das aus den 70er Jahren stammende Bauwerk ruhig geworden. Nach der Schließung im Jahr 2006 ist die Immobilie durch die Schloßturm GmbH übernommen worden. Die Planungen für eine schnelle Sanierung und Wiedereröffnung wurden jedoch durch einen Wasserschaden jäh beendet. Mittlerweile kommt wieder Bewegung in die Sache. Bei einer Führung durch den Turm konnte ich mich gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks über die Pläne der Eigentümer informieren. 

 

Der Geschäftsführer der Schlossturm GmbH, Herr Axel Bering, hatte sich bereit erklärt uns durch das Gebäude zu führen. Er erläuterte kurz die Geschichte des Turms und gab uns dann einen Überblick über die anstehenden Herausforderungen:

 

Neben dem Wasserschaden steht der Turm seit Ende letzten Jahres unter Denkmalschutz. Was dies konkret für die Sanierung bedeutet steht noch nicht fest. Ob beispielsweise die aktuelle, auf einen Künstlerwettbewerb zurückgehende, Bemalung erhalten bleiben muss oder das alte rot wieder erstrahlt ist noch unklar. Sicher ist jedoch, dass der Turm nicht mehr wie in der Vergangenheit ausschließlich für Gastronomie genutzt werden wird. Dies ist den neuen Brandschutzbestimmungen geschuldet. Zukünftig dürfen sich dort deutlich weniger Menschen aufhalten als früher.

 

Statt dessen soll der Turm mit Büroräumen für Start-Up-Unternehmen genutzt werden. Die Gastronomie soll in Form eines kleinen Cafés erhalten bleiben. Neben den früheren zwei Etagen soll dabei auch die dritte Etage genutzt werden. Dort, wo sich früher die Gebäudetechnik befand, sollen dank des gesunkenen Platzanspruchs moderner Technik ebenfalls Arbeitsplätze entstehen. Insgesamt erhöht sich somit die Nutzfläche auf 1.200 qm.

 

29.03.2017 in Bürgerbeteiligung

Bürgernähe leben - Im Gespräch mit Politikern aus Mosambik

 
Andreas Kugler mit der mosambikanischen Delegation

Am vergangenen Freitag konnte ich eine Delegation von Politikern aus Mosambik in meinem Bürgerbüro in Berlin-Lichterfelde begrüßen. Das Treffen fand im Rahmen einer von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierten Informationsreise statt. Zu der Delegation gehörten mehrere Mitglieder des Mosambikanischen Parlaments von der dortigen Regierungspartei "Mosambikanische Befreiungsfront" (FRELIMO) an. Ziel des Besuches war es über die unterschiedlichen Formen der Bürgerbeteiligung in Deutschland zu sprechen und hieraus Impulse für die politische Arbeit in ihrer Heimat zu gewinnen. 

 

Im Zentrum des Gesprächs stand zum Einen meine politische Arbeit im Wahlkreis. Seit 2014 betreiben die Mitglieder des Abgeordnetenhauses in ihren Wahlkreisen Bürgerbüros. Diese ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern sich unmittelbar mit Anliegen an ihre Abgeordneten zu wenden. Da es in Mosambik noch kein vergleichbares Angebot gibt, habe ich über meine Erfahrungen aus der Arbeit vor Ort berichtet. Meine Gäste waren auch sehr an dem Veranstaltungsangebot interessiert, so dass ich Bilder meiner Führungen, Lesungen, Ausstellungen und anderer Termine zeigte. Eine weitere gute Gelegenheit mit den Einrichtungen im Bezirk ins Gespräch zu kommen bieten die Stadtteiltage der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses. Von der Kindertagesstätte über Sportvereine bis hin zum Hospiz komme ich so direkt mit den Aktiven ins Gespräch und kann sie bei den Herausforderungen ihrer Arbeit unterstützen.

 

06.03.2017 in Bezirk

Sperrung der Moltkebrücke steht "zeitnah" bevor

 
Die Moltkebrücke am S-Bhf. Botanischer Garten

Die Moltkebrücke am S-Bahnhof Botanischer Garten stellt seit seiner Fertigstellung im Jahr 1909 eine wichtige Verkehrsverbindung für Auto- und Radfahrer und Fußgänger rund um den Botanischen Garten dar. Seit dem Verkauf des Bahnhofsgebäudes durch die Deutsche Bahn erfolgt auch der Zugang zum S-Bahnhof ausschliesslich über die Brücke. 

Altersbedingt befindet sich die Brücke seit einiger Zeit in einem schlechten baulichen Zustand.  Aus diesem Grund ist das Befahren der Brücke für LKWs, die mehr als 12 Tonnen wiegen, bereits untersagt. Um weiterhin zu verhindern, dass LKWs auf dem Seitenstreifen der Brücke parken wurden Betonpoller aufgestellt. Eine bauliche Überprüfung der Brücke Ende vergangenen Jahres hat ergeben, dass die Brücke derart viele bauliche Schäden aufweist, dass ein Neubau der Brücke notwendig ist. Um nähere Informationen hierüber zu erhalten habe ich eine Kleine Anfrage gestellt. 

Aus der Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz geht hervor, dass eine Sanierung nicht mehr wirtschaftlich ist. Deshalb wird es einen Ersatzneubau geben.

Bis der Brückenneubau erfolgt wird die Brücke für den Autoverkehr gesperrt. Der Fußgänger- und Radverkehr wird daher fortan über die Fahrbahn erfolgen.  Auch während der Sperrung wird die Erreichbarkeit des S-Bahnhofes für Fußgänger weiterhin gewährleistet sein. Dies ist ein gutes Zeichen. Schließlich handelt es sich um einen stark frequentierten Park-and-Ride-Bahnhof.

 

13.02.2017 in Umwelt

Erste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

 
Andreas Kugler mit Tino Schopf und Daniel Buchholz im Ausschuss

Beim Ressortzuschnitt der Ausschüsse des Berliner Abgeordnetenhauses hat es gegenüber der vergangenen Legislaturperiode einige Veränderungen gegeben. Unter anderem wurde das Verkehrsressort von dem Bereich Bauen und Wohnen getrennt und mit den beiden Fachbereichen Umwelt und Klimaschutz verbunden. Alle drei Fachbereiche haben für unsere Stadt eine großer Bedeutung. Sie liegen auch mir persönlich sehr am Herzen. Als passionierter Kleingärtner schlägt mein Herz für Unweltfragen.

 

Am 9.2.2017 ist der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. In Zeiten des Klimawandels werden vor allem Metropolen vor große Herausforderungen gestellt. 50% der Weltbevölkerung leben heute in Städten. Zusammen sind sie für 70% der weltweiten Treibhausgasemission verantwortlich. Ein Viertel des gesamten CO2 Ausstoßes in Berlin geht vom Verkehr aus. Hiervon entfallen alleine 70 % auf den Autoverkehr. Die Rot-Rot-Grüne Regierung hat sich das Ziel gesetzt Berlin bis 2050 zu einer klimaneutralen Stadt zu machen. Wir wollen schrittweise die Kohlendioxidemission um 85% bis 2030 gegenüber dem Jahr 1990 reduzieren. Weitere wichtige Maßnahmen, wie der vollständige Ausstieg aus der Nutzung von Braun- und Steinkohle werden folgen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir den begonnen Weg konsequent weiter gehen. Unsere Kinder werden es uns danken. 

 

24.01.2017 in Wahlen

Zur Wahlauswertung in der Privaten Kant Schule

 

Vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im vergangenen September war ich bei den Privaten Kant Schulen zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Gemeinsam mit den Kollegen der anderen Parteien haben wir uns und unsere Pläne vorgestellt und Fragen der Schüler beantwortet. Am gestrigen Montag war ich erneut in der Schule zu Gast, um mit den Schülern über den Wahlausgang und meine politischen Pläne für die kommenden 5 Jahre zu sprechen.

 

Nach einer Diskussionsrunde im großen Kreis haben wir uns anschließend in Gruppen aufgeteilt und diskutiert. Die Schülern hatten großes Interesse an einem breiten Spektrum von politischen Themen, das von aktuellen Fragen zur Flüchtlingspolitik bis zu bezirklichen Themen reichte. Verkehrspolitik war eines der wichtigsten Themen. Wir sprachen vor allem über den scheinbaren Gegensatz von Auto und Fahrradverkehr. Macht der Bau von innerstädtischen Autobahnen, beispielsweise der A100, im 21. Jahrhundert noch Sinn?

 

Für mich sind Fahrrad- und Autoverkehr keine Gegensätze. Für mich ist die Stärkung der Fahrradinfrastruktur und des Öffentlichen Personennahverkehrs seit Jahren ein zentrales Anliegen, für dass ich mich auf Landes- und Bezirksebene stark mache. Dass beide Themen im Koalitionsvertrag verankert sind, ist wichtig und richtig. Daneben dürfen wir aber auch den Individualverkehr nicht vergessen. Unser Ziel muss es sein, ein gleichberechtigtes Miteinander aller Verkehrsteilnehmer auf unserem öffentlichen Straßenland zu schaffen. Hierfür werde ich mich auch zukünftig mit meiner politischen Arbeit, unter anderem im neuen Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, stark machen.

 

Ich danke dem Geschäftsführer der Privaten Kant Schulen, Herrn Wegener, für die abermalige Einladung und die erfrischende Gelegenheit mich mit Schülern zu politischen Themen austauschen zu können. Ich hoffe, dass wir diesen dauerhaften Dialog fortsetzen, der über den Wahlkampf und die Wahlanalyse hinaus geht.

 

 

Herzlichst

 

Ihr Andreas Kugler 

 

Termine

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28.06.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Pressefest der SPD Fraktion

29.06.2017, 10:30 Uhr - 13:30 Uhr Ausschuss Umwelt, Verkehr, Klimaschutz

29.06.2017, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Arbeitskreis Umwelt und Verkehr

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