22.12.2020

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

es ist eine gute Tradition geworden: Zum Ende des Jahres blicke ich mit Ihnen auf das vergangene Jahr zurück und gebe einen Ausblick auf die wichtigen politischen Projekte des kommenden Jahres. Nach diesem Jahr ist das eine Herausforderung für mich: Wir mussten lernen mit einer Pandemie zu leben, die unser politisches, gesellschaftliches und Gesundheitssystem auf die Probe stellt. Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit, geschlossene Schulen und Kitas, volle Intensivstationen, ein hoher politischer Entscheidungsdruck und schwere menschliche Schicksale haben auch meinen Eindruck von diesem Jahr geprägt.

Es war also kein Jahr wie jedes andere, es war kein einfaches Jahr. Für Sie nicht und für uns nicht. Die Mitarbeiter meines Büros befanden sich weite Teile des Jahres im Homeoffice und haben wie Sie versucht Arbeit und Kinderbetreuung miteinander zu vereinbaren. Dies hat uns einmal mehr vor Augen geführt, dass wir hier flexible Lösungen brauchen, die den Familienmodellen von heute gerecht werden. Ich bin froh, dass die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses und das Plenum unter Einhaltung strenger Hygieneauflagen fast durchgängig tagen konnten, so dass ich auch in diesem Jahr im Kiez und auf Landesebene viele Projekte umsetzen konnte:

• Von einem Bürger wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass in der Bäkestraße in Lichterfelde direkt vor dem Zebrastreifen die Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf Tempo 50 hoch geregelt wurde. Direkt vor einem Zebrastreifen noch einmal Gas zu geben - das schien mir nicht sinnvoll und so habe ich bei der Senatsverkehrsverwaltung nachgehakt. Nach einem vor Ort Termin wurde entschieden auf der gesamten Straße das Tempo auf Tempo 30 zu reduzieren - angesichts der vielen Fußgänger, die die angrenzende Parkanlage nutzen eine sinnvolle Entscheidung!
• Seit Jahren habe ich den Vorgang einer Verbreiterung der Einfahrt in der Tulpenstraße 22 eng belgeitet. Die Auffahrt wird von den Entsorgern genutzt, um auf das Grundstück zu fahren und dort die Mülltonnen zu leeren. Leider war sie trotz ausgeschildertem Halteverbot ständig zugeparkt. Deshalb konnte der Müll teilweise wochenlang nicht abgeholt werden und stank im wahrsten Sinne zum Himmel. Nach unzähligen Gesprächen und vor-Ort-Terminen konnte mit Hilfe der beteiligten Hausverwaltungen und dem Bezirksamt eine Lösung erreicht werden: Die Ausfahrt wurde deutlich verbreitert, ist seitdem kaum noch zugeparkt und endlich kann der Müll regelmäßig entsorgt werden.
• Im Verkehrsausschuss haben wir den Fußverkehrsteil des Mobilitätsgesetzes verabschiedet. Der Beschluss im Plenum des Abgeordnetenhauses folgt im Januar. Ein Meilenstein, in dem dem Fußverkehrs erstmals Vorrang vor dem Autoverkehr eingeräumt wird. Zu Fuß gehen wir schließlich alle - und sei es nur bis zur nächsten Bushaltestelle. Zwei Schwerpunkte, die die SPD-Fraktion hier durchgesetzt hat sind eine konsequente Schulwegsicherung und die schnellere Umsetzung von genehmigten Zebrastreifen.
• Auch eines meiner absoluten Herzensprojekte konnten wir auf den Weg bringen: Die Koalition hat das Gesetz zur Einrichtung eines Bürger- und Polizeibeauftragten beschlossen. Mit dieser Weiterentwicklung unseres Petitionswesens schaffen wir ein neues, niederschwelliges Angebot für die Menschen in unserer Stadt. Wer Probleme mit den Berliner Behörden oder landeseigenen Unternehmen hat, hat nun einen weiteren Ansprechpartner.

Auch im kommenden Jahr wird sich in Steglitz und Berlin einiges tun.

• Nachdem es Probleme in der Abstimmung mit der Deutschen Bahn gab, sollen im kommenden Jahr die verschobenen Bauarbeiten an der Moltkebrücke beginnen. Im Herbst sollen nun die bauvorbereitenden Maßnahmen beginnen, im Frühjahr 2022 die Behelfsbrücken installiert werden.
• Die möglichst weitgehende Sicherung unserer Kleingartenflächen wird ein Schwerpunkt für mich sein. Mit dem Kleingartenentwicklungsplan und dem Kleingartensicherungsgesetz diskutieren wir zwei Grundlagen, um die für uns und unsere Stadt so wichtigen kleinen Oasen dauerhaft zu sichern. 
• Wir werden den Doppelhaushalt 2022/2023 vorbereiten. Beschließen wird ihn das im September neu zu wählende Berliner Abgeordnetenhaus. Bei der Vorbereitung werde ich mich natürlich für unseren Bezirk einsetzen. Exemplarisch möchte ich die Finanzierung des Brückenbaus an der Moltkestrasse und die Finanzierung für die Umgestaltung des Breitenbachplatzes, den wir unter Beteiligung der Anwohnenden umgestalten möchten, nennen. 

Ich blicke optimistisch in das kommende Jahr. Die baldige Verfügbarkeit von Impfstoffen wird es uns ermöglichen Schritt für Schritt in ein normales Leben zurück zu kehren. Bevor dies soweit ist, bitte ich Sie alle die strengen und schmerzhaften Kontaktbeschränkungen über die Feiertage und den Jahreswechsel einzuhalten und sich solidarisch zu verhalten. Auch ich selbst werde diese Tage nur in kleinstem Kreis, mit meiner Frau und meiner Tochter, verbringen.

Umso ruhiger die kommenden Wochen im Vergleich zu anderen Jahren werden,  umso mehr ermöglichen sie uns vielleicht auch uns zu besinnen und Kraft zu tanken. Dies wünsche ich Ihnen und Ihren Familien von ganzem Herzen - bleiben Sie gesund.

Herzliche Grüße,
Ihr Andreas Kugler